Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Verträge, die mit dp graphics abgeschlossen und zu Lieferungen
und Leistungen verpflichten, werden ausschließlich unter Einbeziehung
der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
abgeschlossen. Die Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche
mit dp graphics getätigten Geschäfte. Abweichende Vereinbarungen
bedürfen der Schriftform. Es gilt ausschließlich deutsches
Recht.
2. Angebot
Angebote von dp graphics sind nach Menge, Preis und Lieferzeit
unverbindlich. Wenn nicht anders angegeben verstehen sich die
Preise als Nettopreise zzgl. der gesetzlichen MwSt von 19%. Schreib und
Rechenfehler sind nicht bindend und können im Nachhinein
ohne Hinweis berichtigt werden.
3. Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt durch Auslösen eines vorhergehenden Angebotes,
Annahme der Bestellung im Ladengeschäft, per E-mail, per
Telefon oder durch Zulieferung von Lohnveredelungen zustande,
sobald der Kunde ausdrücklich das Ausführen der jeweiligen Leistung
bestätigt. Die Bestätigung kann sowohl schriftlich als auch
mündlich erfolgen. Bei Vertragsabschluss mit vorhergehendem
Angebot gelten nur angebotene Preise in Verbindung mit den
Auftragsdaten. Sie sind freibleibend hinsichtlich Preis, Menge und
Lieferzeit. Bei telefonischer Vertragsabschluss übernimmt
dp graphics hinsichtlich der Richtigkeit der bestellten Produkte und
Mengen keine Gewähr. Daraus evtl. entstehende Kosten gehen
zu Lasten des Bestellers. In jedem Fall erfolgt der Vertragsabschluss
unter Vorbehalt. Die richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung
durch Zulieferer ist Grundlage für den Vorbehalt,
soweit dp graphics die Nichtlieferung nicht zu vertreten
hat. Sind Teile der Bestellung nicht lieferbar, so beschränkt sich der
Auftrag auf die verbleibenden Teillieferungen. Ein Rücktritt des
Auftraggebers ist ausgeschlossen, es sei denn, dass die teilweise
Erfüllung des Vertrages für ihn nicht in Frage kommt und er dieses
vorher schriftlich bekannt gegeben hat. Zusätzliche Lieferungen
und Leistungen werden gesondert berechnet.
Aufträge verpflichten zur Abnahme der Ware innerhalb von 10
Tagen. Bei einer Stornierung einer Bestellung innerhalb dieses Zeitraumes
werden Kosten in Höhe von 50 % des Netto-Auftragswertes,
mindestens jedoch EUR 30,00 fällig.
dp graphics behält sich vor, Vorauszahlungen des Gesamt- oder eines Teilbetrages nach beliebigen Ermessen bei größeren Aufträgen (Aufträge über EUR 150,00) zu verlangen. Übertragungen von Rechten und Pflichten
aus dem Vertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung. Nebenabreden,
Zusicherungen und sonstige Vereinbarungen sowie Änderungen
und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sind
nur wirksam, wenn sie von dp graphics schriftlich bestätigt wurden.
Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers
werden berechnet, einschließlich entstehender
Maschinenstillstandkosten, sowie die Wiederholung von Andrucken,
die wegen geringfügiger, technisch-unvermeidbarer Abweichung
von der Vorlage verlangt werden.
4. Urheberrecht
Sämtliche von dp graphics gefertigten Druckunterlagen, Entwürfe,
Logos usw. bleiben Eigentum der Firma, sofern für die Anfertigung
keine besondere Vergütung vereinbart wurde. Ebenso
besteht das allgemeine Urheberrecht an entworfenen,
gestalteten oder umgestalteten Motiven, Logos oder
sonstigen Zeichen, sofern mit dem Auftraggeber keine abweichenden
Vereinbarungen getroffen wurden. Stellt der Auftraggeber
ein Motiv, Logo oder sonstiges Zeichen oder Werk zur Verfügung,
übernimmt dieser die Gewähr dafür, dass der Auftragsausführung
keine Rechte Dritter entgegenstehen.
5. Technische Abweichungen
Aufgrund von technischen Unterschieden von Monitoren und
Druckern kann es zu erheblichen farblichen Abweichungen kommen,
wenn der Kunde eine Vorlage nur auf Datenträger oder in
elektronischer Form (z.B. CD oder per E-Mail) bringt. Dies gilt auch
bei von dp graphics erstellten Vorlagen, die dem Kunden in einer
der oben genannten Formen, oder auch in verkörperter Form,
aber auf einem vom Endprodukt abweichenden Bedruckstoff,
präsentiert werden. Der Kunde erklärt sich mit den dadurch hervorgerufenen Farbabweichungen einverstanden, soweit er eine
Vorlage wie in den oben aufgezählten Fällen liefert oder geliefert
bekommt.
6. Muster
Muster werden zu Einzelpreisen berechnet. Für Versand von Mustern
an eine abweichende Lieferadresse wird grundsätzlich eine
Kostenbeteiligung von EUR 10,00 berechnet. Bei Auftragserteilung
und einem Netto-Auftragswert von mindestens EUR 200,00 erfolgt
für die berechneten Muster eine Gutschrift für die Preisdifferenz
zwischen Stückpreis und tatsächlichem Verkaufspreis bei der Gesamtmenge.
Eine Rückgabe oder ein Umtausch von Mustern und Auswahlsendungen
ist aus hygienischen Gründen grundsätzlich nicht
möglich. Abweichungen in der gelieferten Ware in Farbe, Fläche
und Festigkeit zum vorgelegten Muster können vom Kunden nur
gerügt werden, wenn die Abweichung im Verkehr als wesentlich
anzusehen ist. Rohstoffbedingte Abweichungen in Farbe, Fläche
oder Festigkeit sind ausdrücklich vorbehalten.
7. Preise und Zahlungsbedingungen
Für die Lieferung gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise verstehen sich zuzüglich MwsT und
Versandkosten, soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung
getroffen wurde. Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug
zahlbar, sofern nicht anders ausgewiesen. Eine Zahlung gilt erst
dann als erfolgt, wenn dp graphics über den Betrag verfügt. Bei
Zahlungsverzug ist dp graphics berechtigt, Verzugszinsen in
Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen
Zentralbank zu berechnen und sämtliche Leistungen sofort einzustellen.
Desweiteren ist es dp graphics möglich vom Vertrag
zurückzutreten und die Herausgabe der gelieferten Waren zu verlangen.
Die Geltendmachung weiterer gesetzlicher Ansprüche
bleibt vorbehalten.
8. Eigentumsvorbehalt
dp graphics behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen
Bezahlung aller Forderungen einschließlich Nebenforderungen
vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers ist
dp graphics berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. Eine
Verarbeitung oder Korrektur der Ware wird stets von dp graphics
vorgenommen.
9. Lieferbedingungen
Die Lieferung erfolgt nach Absprache.
Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im
Rahmen von Arbeitsausfällen, insbesondere Streik und Aussperrung
sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen,
wie gesetzlicher oder behördlicher Anordnung (z.B. Import- und
Exportbeschränkungen) oder in Fällen von Lieferverzögerungen
durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse
wird dp graphics dem Kunden unverzüglich mitteilen.
Bei Artikeln mit Werbeanbringung ist aus technischen Gründen
unter Umständen eine Mehr- oder Minderbelieferung von 10 bis
15% zur vereinbarten Menge möglich. Dies gilt auch bei Lohnveredelung,
da technisch und maschinell bedingt ein Ausschuss von
10 bis 15 % auftreten kann.
10. Gewährleistung
Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2
Jahre ab Kaufdatum. In diesem Zeitraum gewährleistet dp graphics, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand
der Technik frei von Fehlern sind. Dp graphics übernimmt keinerlei
Haftung für zerstörte oder beschädigte, ordnungsgemäß gelieferte
Ware durch witterungsbedingte äußere Einflüsse.
In der Regel ist bei von dp graphics gelieferter Ware eine Licht und
Farbechtheit von mindestens 1 Jahr bis maximal 7 Jahren, je
nach Drucktechnik und Bedruckstoff oder –material, vorgesehen.
Bei Nicht-Einhaltung der zum jeweiligen Produkt gehörigen Regelfrist,
behält sich dp graphics die Art und Weise sowie das generelle
Zustandekommen einer Ausbesserungsleistung oder Neuproduktion
der Ware vor. Keine Gewähr übernimmt dp graphics für
Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer
Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen
oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind.
Der Käufer verpflichtet sich, erhaltene Ware sofort auf ihre Ordnungsmäßigkeit
hin zu überprüfen. Mängel, die bei Anwendung
ordentlicher Sorgfalt zu erkennen sind, hat der Käufer unverzüglich,
spätestens jedoch drei Werktage (Mo – Fr) nach Empfang
der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle
Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Soweit ein Mängel
der Kaufsache vorliegt, ist Jidp graphics zur Mängelbeseitigung
oder zur Ersatzleistung berechtigt.
Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach
gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm
daneben kein Schadensersatzanspruch wegen Mangels zu. Dies
gilt nicht wenn dp graphics die Vertragsverletzung arglistig verursacht
hat. Alle Ansprüche des Auftraggebers aus zu Recht bemängelten
Lieferungen oder Leistungen verjähren innerhalb einer
Frist von 2 Monaten nach Lieferung.
Hat der Auftrag Lohnveredlung oder Weiterverarbeitung von
Druckerzeugnissen zum Gegenstand, besteht keine Haftung für
Beeinträchtigung des zu veredelten oder weiterzubearbeitenden
Erzeugnisses, sofern sie nicht durch Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
verursacht wurde. Für die Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich
nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart.
Sämtliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers
stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe
der Ware dar. Handelsübliche oder geringe, technisch nicht
vermeidbare Abweichung von Qualität, Farbe, Breite, Gewicht,
der Ausrüstung oder des Design können nicht beanstandet werden.
Bedruckungen von Textilen können, je nach Grösse und der Qualität
des Stoffes, aufgrund maschineller Gegebenheiten zu Spannungen
des Stoffes führen, die technisch nicht vermeidbar sind
und keinen Mangel darstellen. Bei mehreren Druckpositionen ist
es demzufolge möglich das Verzerrungen schon bedruckter Positionen
auftreten, welches ebenfalls kein Mangel ist. Technisch
und maschinell bedingt kann es ebenso zu Verschiebungen und
Schräglagen von Druckmotiven kommen.
Textilien, welche im Sublimationstransfer (für Polyester) bedruckt
werden, können Schatten oder Farbabschläge aufweisen. Da der
Sublimationsdruck ein Thermotransferverfahren ist, bei welchem
der direkte Übergang eines Stoffes vom festen in den gasförmigen
Aggregatszustand stattfindet, ohne dass der normalerweise
dazwischen liegende flüssige Zustand angenommen wird, ist es
nicht möglich eine Schattenbildung oder einen Farbabschlag
vollkommen technisch und maschinell auszuschließen und sind
verfahrensbedingt kein Reklamationsgrund.
Bei Bedruckungen von Textilen sind Farbabweichungen abhängend
von der jeweiligen Stoffqualität und -farbe unvermeidbar
und stellen keinen Mangel dar. Gelieferte Textilien können
sich durch Vorbehandlung verfärben, was ebenfalls keinen Mangel
darstellt. Weiterhin kann es bei vorbehandelten Stoffen zu verminderter
Haltbarkeit von Drucken / Beflockungen/Farbaufnahme und dem
Abschlagen von Farben (z.Bsp. eingefärbte Textilien) sowie dem
nachträglichen Herausstechen von Farbpigmenten kommen. Ob
ein Stoff vorbehandelt ist, kann nur mit aufwändiger Untersuchung
festgestellt werden, die wir auf Wunsch vor der Bedruckung und
auf Kosten des Bestellers veranlassen.
Beschränkt sich der Auftrag auf die Lohnveredelung von Stoffen
des Bestellers, so hat er die zu bearbeitende Ware rechtzeitig frei
Haus anzuliefern und trägt Sorge für die Qualität des gelieferten
Materials. Materialfehler, Verzerrungen, Farbabschläge oder eine
schlechte Farbannahme/Farbabweichungen können nicht bemängelt
werden.
Eine Rückgabe oder ein Umtausch von Textilien ist aus hygienischen
Gründen grundsätzlich nicht möglich.
11. Datenschutz
Wir weisen Sie darauf hin, dass die für die Geschäftsabwicklung
notwendigen Bestell- und Adressdaten von uns gespeichert werden.
Eine Speicherung und Verwendung Ihrer Daten erfolgt im
Rahmen der Auftragsabwicklung (auch durch Übermittlung an
die eingesetzten Versandpartner). Wir geben Ihre personenbezogenen
Daten, einschließlich Ihrer Adresse und Email, ansonsten
nicht an Dritte weiter und nutzen Ihre Daten zur Zeit auch nicht zu
eigenen Werbezwecken.
Für den Fall, dass Sie doch einmal Werbung von uns erhalten sollten,
weisen wir Sie darauf hin, dass sie der Nutzung Ihrer Daten zu
Werbezwecken ohne Begründung jederzeit widersprechen können.
Nach Erhalt Ihres Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die
hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Werbezwecken nutzen
und verarbeiten bzw. die weitere Zusendung von Werbemitteln
unverzüglich einstellen. Desweiteren verweisen wir hiermit auf die
Datenschutzrichtlinien auf unserer Website.
12. Schlussbestimmung
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Heckelberg. Die
Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Rechtswirksamkeit
der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
nicht.